Etappensieg für die Daimler AG in Paris: Das oberste Verwaltungsgericht des Landes wies die Regierung im Kältemittelstreit zunächst in die Schranken und entschied zugunsten des Autobauers.
Etappensieg am Dienstag für die Daimler AG
Im Kältemittelstreit zwischen Daimler und Frankreich kann der Automobilkonzern einen Etappensieg erringen: Das oberste Verwaltungsgericht gab am heutigen Dienstag eine Entscheidung zugunsten der Marke mit Stern bekannt. Nach der einstweiligen Verfügung muss der Conseil d´Etat noch grundsätzlich bei einen Hauptverfahren entscheiden, was jedoch noch einige Monate dauern kann. Das Gericht begründet seine Entscheidung u.a. mit den wirtschaftlichen Folgen für den Konzern, die Entscheidung des Ministeriums in Paris sei hingegen nicht gerechtfertigt gewesen.
Zulassung der Fahrzeuge innerhalb von 24 Stunden
„Der Conseil d’Etat hat unsere Rechtsauffassung bestätigt und die Zulassungsblockade in Frankreich mit sofortiger Wirkung aufgehoben“, hieß es durch einen Pressesprecher der Daimler AG – „Wir erwarten die Zulassung der betroffenen Fahrzeuge innerhalb der nächsten 48 Stunden.“. Vom Ministerium in Paris gab es bislang keine Stellungnahme, bei der Europäischen Kommission wurde die Entscheidung erst einmal nur zur Kenntniss genommen.
Bislang konnten rund 4.500 Fahrzeuge der Typen SL, CLA, sowie A- und B-Klasse in Frankreich nicht ausgeliefert werden.
Bild: Daimler AG