Geht es nach einen Bericht der „Wirtschaftswoche“, droht Daimler im Streit mit Nokia um Mobilfunk-Patente ein Verkaufs- und Produktionsverbot für bestimmte Modelle. Nokia hat Daimler in zehn Fällen wegen Patentverletzung bei Komponenten für Bordcomputer verklagt, wobei das Patentgericht am 9. April über einen dieser Fälle entscheiden wird.
Angeblich droht Produktions und Verkaufsverbot
Im Falle eine einstweiligen Verfügung müsste der Automobilkonzern Daimler – zumindest nach dem Bericht der Wirtschaftswoche – im schlimmsten Falle die Produktion und den Verkauf von einigen Modellen einstellen, in dessen die umstrittene Kommunikationskomponente aktuell eingebaut werden. Nach Insiderangaben würde hierzu ein Schaden in Milliardenhöhe entstehen.
Beschwerde der Daimler AG bei der EU
Die Daimler AG hat jedoch bereits vor rund einem Jahr Beschwerde bei der EU-Kommission gegen Nokia wegen deren Mobilfunk-Patente eingelegt. Demnach sollten die sogenannte standardessenziellen Patente für bestehende 3G-, 4G-, sowie 5G-Mobilfunkformate zu faire Konditionen zugänglich gemacht werden. Daimler und dessen Zulieferer argumentieren, das Nokia eine dominante Stellung im Wettbewerb ausnutzt.
Zur aktuellen Situation gibt es von der Daimler AG noch keine Stellungsnahme, auch liegen uns keine Angaben darüber vor, welche Modellreihen im Falle eines (eher unwahrscheinlichen) Produktions- und Verkaufsverbotes überhaupt betroffen wären. Neu ist die Tatsache jedoch nicht, zumal die Patentschlacht zwischen Daimler und Nokia bereits seit mehreren Monaten andauert.
Symbolbilder: Daimler AG