Der langjährige Rechtsstreit um mögliche Abgasmanipulationen bei Dieselfahrzeugen von Mercedes-Benz hat eine neue Wendung genommen. Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart trat der frühere Daimler-Vorstandsvorsitzende Dieter Zetsche als Zeuge auf und wies die gegen ihn und den Konzern erhobenen Vorwürfe mit deutlichen Worten zurück.
Hintergrund des Verfahrens
Im Mittelpunkt des Verfahrens steht die Frage, ob Mercedes-Benz über Jahre hinweg unzulässige Abschalteinrichtungen in Dieselmodellen eingesetzt und relevante Informationen dazu zu spät oder unzureichend veröffentlicht hat. Kläger werfen dem Unternehmen vor, bewusst Risiken verschwiegen zu haben, die sich aus möglichen Gesetzesverstößen im Zusammenhang mit Abgaswerten ergeben hätten.
Die Auseinandersetzung ist Teil der branchenweiten Aufarbeitung des sogenannten Diesel-Skandals, der seit 2015 zahlreiche Hersteller, Behörden und Gerichte beschäftigt. Mercedes-Benz betont seit Beginn der Ermittlungen, stets rechtskonform gehandelt zu haben.
Zetsches Aussage vor Gericht
Dieter Zetsche, der den Konzern viele Jahre führte, stellte vor Gericht klar, dass es keine strategische Entscheidung des Vorstands gegeben habe, Abgasvorschriften gezielt zu umgehen. Entsprechende Behauptungen der Kläger wies er entschieden zurück. Nach seinen Angaben seien technische Fragestellungen stets innerhalb der Fachabteilungen behandelt worden, ohne dass der Vorstand über eine bewusste Umgehung gesetzlicher Grenzwerte beraten habe.
Auch weitere ehemalige Führungskräfte bestätigten diese Darstellung. Von einer systematischen Täuschung oder einem konzernweiten Plan könne keine Rede sein, so der Tenor der Aussagen.
Position von Mercedes-Benz
Das Unternehmen selbst bestreitet weiterhin den Einsatz illegaler Abschalteinrichtungen. Mercedes-Benz verweist darauf, dass die eingesetzten Systeme den gesetzlichen Vorgaben entsprochen hätten oder zumindest vertretbar gewesen seien. Zudem habe man alle relevanten Informationspflichten gegenüber Behörden und Öffentlichkeit erfüllt.
Gleichzeitig räumt der Konzern ein, dass die rechtliche Bewertung einzelner technischer Lösungen im Laufe der Jahre strenger geworden sei. Daraus lasse sich jedoch kein vorsätzliches Fehlverhalten ableiten.
Bedeutung des Prozesses
Das Verfahren gilt als eines der zentralen juristischen Kapitel in der Aufarbeitung der Dieselthematik bei Mercedes-Benz. Die Aussagen früherer Spitzenmanager spielen dabei eine entscheidende Rolle, da sie Aufschluss über interne Entscheidungsprozesse und Verantwortlichkeiten geben sollen. Wie das Gericht die Zeugenaussagen bewertet und ob daraus rechtliche Konsequenzen für den Konzern entstehen, bleibt abzuwarten. Weitere Verhandlungstage sind bereits angesetzt.
Symbolbilder: Mercedes-Benz Group AG