Aufgrund eines verlorenen Patentstreits vor dem Bundesgerichthof (BGH – mit Urteil vom 10. Mai 2016) wird es der Daimler AG nun untersagt, das bekannte AIRSCARF-System in Deutschland weiter zu bewerben, vertreiben oder ausliefern. Betroffen sind dabei sämtliche Modellreihen von Mercedes-Benz, wie S-Klasse Cabrio bzw. Coupé, E-Klasse Cabrio, SLC/SL oder AMG GT Roadster und C-Klasse Cabriolet. Fahrzeuge, die bis zum 9. Mai bezahlt wurden sind davon ausgenommen.

Für den Konzern ist der verlorene Prozess, der nach unseren Informationen bereits seit rund 10 Jahren über verschiedene Instanzen läuft, bitter. Zwei Vorinstanzen haben dabei wohl anders entschieden.

AIRSCARF System von Mercedes-Benz

Kein weiterer Vertrieb, keine Auslieferung von AIRSCARF in Deutschland
Einen Rückruf für ausgelieferte Fahrzeuge mit AIRSCARF wird es nicht geben, dafür werden jedoch alle betroffenen Modelle aus dem Vertrieb genommen – was Neuwagen genauso betrifft, wie Gebrauchtfahrzeuge (wie z.B. SLS Cabrio).

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Kundendienstmaßnahme folgt
Fahrzeuge von Mercedes-Benz, die in Deutschland noch nicht ausgeliefert worden sind und sich so noch im Eigentum und Zugriff des Unternehmens befinden, werden im Rahmen einer Kundendienstmaßnahme bearbeitet, dürfen aber aktuell weder gefahren noch gezeigt werden. Preislisten oder Prospekte ohne Hinweis, das AIRSCARF nicht in Deutschland erhältlich ist, dürfen nicht mehr an Kunden ausgegeben werden.

Das AIRSCARF-System wird in Deutschland bis zum Ablauf des Patentes am 25.12.2016 somit weder erhältlich sein, noch beworben. Eine genaue Anzahl der betroffenen Fahrzeuge ist nicht bekannt, das Vertriebsverbot gilt jedoch nur für Deutschland. Wir rechnen mit einer erneuten Bestellfreigabe ab 2017.

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Bilder: Daimler AG

31 Kommentare
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Cvele
6 Jahre zuvor

Gegen wen wurde denn der Patentstreit verloren?

Laut Wikipedia ist die Nackenheizung als erstes von Daimler im SLK angeboten worden.
In meinen Augen muss hier eine Einigung her.

Stefan
Reply to  Cvele
6 Jahre zuvor

Das würde mich auch interessieren.
Ich möchte dieses System nicht mehr missen.

Firmen, wie Apple, hätten einfach das Patent aufgekauft, ohne da lange zu prozessieren.

AMG
6 Jahre zuvor

Wie konnte das passieren.
Cabrio Ohne Airscarf das ist ja früher.
Mütze und Schal wie doof ist das dänn.
Da muss MB Patenrecht nachschulen.
Schade Aircarf war super und ist eine Super Idee. Mercedes braucht mal wieder eine Innovation oder eine Neue Idee.

Jochen
Reply to  Markus Jordan
6 Jahre zuvor

Und wen dem so ist, dass der Airscarf ab 2017 wieder in die Fahrzeuge kommt: Werden dann die Autos, die jetzt mit Kundendienstmaßnahme „umgerüstet/abgeschaltet“ werden erneut „umgerüstet/eingeschaltet“ ? Nächste Frage wäre dann, wer die zweite Umrüstung zahlt ?

AMG
6 Jahre zuvor

Naja nächstes mal

BenZ
6 Jahre zuvor

…dann dürfte aber nicht nur Daimler betroffen sein – das System gibt es in dieser bzw. ähnlicher Form ja auch von anderen Herstellern wie BMW, Audi, Peugeot etc. Oder geht es hier letztendlich nur um reine Abzocke durch ein Patentrechtsbüro, daß sich mit einer Klage profilieren will und einen entsprechenden finanziellen Obulus einfahren möchte??? Man bedenke zB die aktuelle Diskussion in den USA – Stichwort ‚Patent-Trolle’…

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uri
6 Jahre zuvor

Vermutlich ist diese AIRSCARF-Problematik auch der Grund für die Verschiebung des Verkaufsstarts bzw. der Bestellfreigabe für das C-Klasse Cabrio. Das ist natürlich doppelt bitter, wenn das C-Klasse Cabrio erst in zu Beginn der kalten Jahreszeit ausgeliefert werden kann (die meisten hätten es sich wohl schon zum Sommer gewünscht) und dann auch noch ohne AIRSCARF… Ein denkbar schlechter Start für dieses traumhaft schöne Auto!

AMG
6 Jahre zuvor

Es ist mal wieder eine super Leistung von Mercedes. Jemand hatte diese Idee und dann wird es einfach nachgemacht.
Diese Idee war Patentiert. Das war mal wieder eine ganz schwache Innovationseistung.
Kurz in Google Airscarf eingegeben und man kann sich über das Patent informieren.
2017 das 2016 Cabrio mit Airscarf ohja.
Die anderen Hersteller zahlen Lizenzgebühr und können 2016 Cabrios mit Airscarf verkaufen. Nicht schön das S-Coupé Cabrio ohne Airscarf.

Marc W.
6 Jahre zuvor

Endlich ein Ende für die Weicheier. Entweder Roadster oder eben nicht.

AMG2
6 Jahre zuvor

Genau weg mit den Rozdern

Dominic
6 Jahre zuvor

Ich möchte auch ein paar genauere Informationen, alles was ich dazu gelesen und im Internet gefunden habe, lässt darauf schließen, dass das Patent eigentlich Daimler gehört!?

melaw
6 Jahre zuvor

Naja Mercedes muss ja das Feature nur deaktivieren, verbaut sein darf die nötige Hardware ja. Das nachträgliche Freischalten wäre weder kompliziert noch illegal.

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MM
6 Jahre zuvor

laut ntv läuft der Patentschutz am 25. Dezember 2016 aus. Pateninhaber ist Ludwig Schatzinger, Kfz-Sachverständiger in Simbach. Herr Schatzinger hat auch z.B. ein Patent für die „Halterung von Langteile, insbesondere Skier…“. Kanzlei ist „Grättinger · Möhring · von Poschinger“. Es gibt wohl unterschiedliche viele Patente, z.B. mit der Suche auf Google „Heizsystem für Fahrzeuge
DE 19654370 C5“.

Oli
6 Jahre zuvor

Was passiert mit den Dienstfahrzeugen, die von den Daimler-Manager gefahren werden? Muessen sie diese sofort abstellen? Und was ist mit den Leasingfahrzeugen, die von Firmenangehoerigen gefahren werden?

AMG3
6 Jahre zuvor

Firmenangehoerigen Bestellungen werden geändert. Keine Auslieferung von Autos mit Airscarf. Ist ja nicht schlimm in 12 Monaten gibt es schon wieder ein Neues Firmenangehoerigen Leasingsauto.

BenZ
Reply to  AMG3
6 Jahre zuvor

Interessant… geht das auch konkreter? Genereller Verzicht auf das komplette System oder nur – so wie von der AMS berichtet – ein ‚funktionsloser‘ Verbau der Komponenten um ggf. später nachrüsten zu können??? Woher die Info?

Joy
Reply to  AMG3
5 Jahre zuvor

Dieser Kommentar war einfach nur unnötig.
Es sind schließlich nicht nur Firmenangehörige die bei MB Autos bestellen.

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Hr.Schmidt
6 Jahre zuvor

Die Stückzahl der nicht zu liefernden Fahrzeuge ist doch überschaubar. Interessant wird die zu beziffernden Größe der Airscarflieferungen seit 1998 zur Bemessung der Entschädigungssumme.

Thomas
6 Jahre zuvor

Oben im Text hat sich ein Fehler eingeschlichen: „Das AIRSCARF-System wird in Deutschland bis zum Ablauf des Patentes am 25.12.2015 somit weder erhältlich sein, noch beworben“. -es endet aber 2016, nicht 2015

Christoph
6 Jahre zuvor

Laut Südwestrundfunk soll angeblich der Erfinder das „System“ in den 90er Jahren Daimler schon angeboten haben. Damals wurde abgelehnt und ein paar Jahre später mit Zulieferer Lear selbst herausgebracht.
Was passiert eigentlich wenn meinen SLK mit Airscraf bei einem Daimler NL oder Händler in Zahlung geben will, wohl derzeit unverkäuflich ausser Privat?

Sauerbrei Simone
5 Jahre zuvor

Sollte heute meinen neuen SLK bekommen und meinen 4 Jahre alten abgeben!!!Nun erfolgt erstmal keine Auslieferung und ich muß notgedrungen meinen „alten“ weiterfahren.Im Autohaus wartet man auf eine Entscheidung von Daimler,welche bis heute immer noch nicht erfolgte.Hoffe mal auf eine Entschädigung und auf ein schnelles Handeln.