Daimler und Nokia haben heute bekannt gegeben, dass sie einen Patentlizenzvertrag unterzeichnet haben. Mit diesem Lizenzvertrag lizenziert Nokia Mobilfunktechnologie an Daimler und erhält im Gegenzug dafür Zahlungen.

Die Parteien haben sich darauf geeinigt, alle anhängigen Verfahren zwischen Daimler und Nokia mit einem Vergleich zu beenden. Das umfasst auch die Beschwerde, die Daimler gegen Nokia bei der Europäischen Kommission eingereicht hat. Über den Inhalt des Vergleichs haben die Parteien Stillschweigen vereinbart. “Wir begrüßen die Einigung, aus wirtschaftlicher Sicht – und weil wir langwierige Streitigkeiten vermeiden” so eine Daimler-Sprecherin.

Nokia hatte zahlreiche Klagen gegen die Daimler AG angestrengt. Hier ging es um einen Grundsatzstreit, den Daimler mit Nokia schon länger führte. Fraglich war, wer Lizenzen für sogenannte standardessenzielle Patente, wie für 5G zahlen soll. Im Gegensatz zu Daimler zahlen andere Autobauer, wie Audi, BMW, Porsche oder Volvo schon länger Lizenzgebühren an Nokia selbst.

Symbolbild: Daimler AG

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