Zulassungsstopp in Frankreich ausgesetzt

Daimler konnte aktuell einen Teilerfolg im Zulassungsstreit in Frankreich erreichen – aktuell dürfen die Fahrzeuge der A-, und B-Klasse, sowie der SL Roadster und das CLA Coupé dort wohl in Kürze wieder zugelassen werden.

Das Verwaltungsgericht im französischen Versailles hat den für Frankreich verhängten Zulassungsstopp für die Baureihen A-, und B-Klasse, sowie SL Roadster und CLA Coupé ausgesetzt.

Wie ein Gerichtsvertreter erklärte, ist der verhängte Zulassungsstopp für einige Baureihen von Mercedes-Benz in Frankreich ausgesetzt worden. Die Regierung in Paris, die den Zulassungsstopp mit Wirkung vom 13. Juni verhängt hatte, werde nun innerhalb von 10 Tagen entscheiden, ob die Blockade der Zulassungen weiter verfolgt wird.

In Frankreich beruft man sich auf die gültige EU.-Richtlinie zum Klimaschutz, die die Nutzung des Kältemittels R134a untersagt. Daimler weigert sich aktuell, das Kältemittel R1234yf in die Fahrzeuge einzufüllen und sorgte für eine nachträgliche Zulassung vom Kraftfahrtbundesamt, die von Frankreich für Neuwagen aber nicht anerkannte. Der Autobauer gibt Sicherheitsbedenken als Grund für sein Vorgehen an.

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Boris
11 Jahre zuvor

Können mit diesem Gerichtsurteil alle zulassungsgestoppten Fahrzeuge jetzt sofort zugelassen werden, oder muss dazu erst noch auf „die Regierung in Paris“ gewartet werden?
Das geht für mich aus dem Text nicht eindeutig hervor.

Boris
11 Jahre zuvor

Und hier die Antwort:

„“Wir sind sehr zuversichtlich, dass die französische Verwaltung der Meinung des Gerichts folgen wird und unsere Fahrzeuge in Kürze wieder in Frankreich zugelassen werden können“, sagte ein Konzernsprecher der Finanz-Nachrichtenagentur dpa-AFX.“

Also ändert sich erstmal noch nix!

Peter
11 Jahre zuvor

Das oberste französische Verwaltungsgericht (Conseil d’etat) hat heute gegen den Zulassungsstopp entschieden und die Regierung verpflichtet a) die geänderte Typgenehmigung des KBA zu akzeptieren und b) die betroffenen Fahrzeuge in Frankreich zum Verkehr zuzulassen.

Damit ist Drama um die Verwendung von R134a erst einmal beendet. Endgültig ausgestanden dürfte es aber noch nicht sein, da die EU ja ihre Finger noch drin hat.

elias
11 Jahre zuvor

@Peter: richtig. zumal glaube ich das Hauptsacheverfahren noch aussteht.

Peter
11 Jahre zuvor

@elias: Ich habe mir mal die Entscheidung grob durchgelesen. Es ist zunächst nur die Entscheidung im Eilverfahren, die aber m.E. schon sehr detailliert ist und auch die Abwägungen schon sehr intensiv berücksichtigt. Ich denke daher, dass es im Hauptsacheverfahren nicht zu Überraschungen kommen wird.

Übrigens: Ab spätestens übermorgen muss die Regierung die Zulassungen durchführen.

elias
11 Jahre zuvor

@Peter: sehe ich auch so. Aber rein formal kommt halt noch was. Und da die ganze Geschichte bisher schon politisch motiviert war kanns immer noch Überraschungen geben. Aber gut anyway, fürs Erste.