Die Daimler AG und ihre Tochtergesellschaft Mercedes-Benz USA LLC (MBUSA) haben mit verschiedenen US-Behörden eine Grundsatzeinigung über die vergleichsweise Beilegung zivil- und umweltrechtlicher Ansprüche im Zusammenhang mit Emissionskontrollsystemen bestimmter Diesel-Fahrzeuge in den USA erzielt. Dabei geht es um rund 250.000 Diesel-Pkw und -Vans. Bei den Behörden handelt es sich um die US-Umweltbehörden Environmental Protection Agency (EPA) und California Air Resources Board (CARB), die Environment and Natural Resources Division des amerikanischen Justizministeriums (DOJ), das California Attorney General’s Office sowie die amerikanische Zoll- und Grenzschutzbehörde (U.S. Customs and Border Protection).

Das Unternehmen hat mit den US-Behörden vollumfänglich kooperiert und führt diese Kooperation fort.

Auch mit den Klägervertretern der Verbraucher-Sammelklage „In re Mercedes-Benz Emissions Litigation“ haben die Daimler AG und MBUSA eine grundsätzliche Einigung über einen Vergleich zur Beilegung des Verfahrens erzielt. Das Verfahren ist vor dem US-Bezirksgericht für New Jersey anhängig.

Für die erwarteten Gesamtkosten der Vergleiche hat das Unternehmen ausreichend bilanzielle Vorsorge getroffen.

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Daimler erwartet Kosten in Höhe von rund 1,5 Milliarden US-Dollar

Für die Vergleiche mit den US-Behörden erwartet Daimler Kosten in Höhe von rund 1,5 Mrd. $ (ca. 1,27 Mrd. €). Die geschätzten Kosten für die Beilegung der Sammelklage betragen rund 700 Mio. $ (ca. 592 Mio. €), einschließlich der noch vom Gericht zu genehmigenden Anwaltsgebühren und -kosten. Weitere Aufwendungen schätzt Daimler auf einen mittleren dreistelligen Millionen-Euro-Betrag, um Anforderungen aus den Vergleichen zu erfüllen.

Daimler rechnet mit einem entsprechenden Einfluss auf den Free Cash Flow des Industriegeschäfts über einen Zeitraum von drei Jahren, wobei der wesentliche Einfluss in den nächsten zwölf Monaten erwartet wird.

Heute haben der Vorstand und der Aufsichtsrat der Daimler AG und der Mercedes-Benz AG den vorgeschlagenen Vergleichen nach Abwägung aller Umstände und im besten Unternehmensinteresse zugestimmt. Mit den geplanten Vergleichen geht das Unternehmen einen wichtigen Schritt, um Rechtssicherheit bei verschiedenen Diesel-Verfahren in den USA zu schaffen.

Vergleiche noch unter Vorbehalt der finalen Zustimmung

Die Vergleiche stehen noch unter Vorbehalt der finalen Zustimmung der zuständigen Behörden und Gerichte. Die grundsätzliche Vereinbarung mit den US-Behörden wird in verbindliche Vergleichsvereinbarungen überführt. In den kommenden Wochen werden die Behörden die Vergleichsvereinbarungen dann bei einem US-Bezirksgericht für die endgültige Genehmigung einreichen. Die Vergleichsvereinbarung in der US-Verbraucher-Sammelklage wird beim US-Bezirksgericht für New Jersey zur Genehmigung eingereicht.

Entsprechend der Offenlegungspflichten der Europäischen Marktmissbrauchs-Verordnung hat Daimler die Kapitalmärkte über die Grundsatzeinigungen informiert.

Umtauschkurs EUR zu USD vom 13. August 2020, 1 EUR = 1,183 USD

Symbolbild: Daimler AG

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Benno
1 Jahr zuvor

Das wird es wohl langsam gewesen sein mit Daimler!

Dr Z hat doch immer behauptet, dass Daimler nicht betrogen hat…

Unglaublich, mich kotzt das langsam dermaßen an: wachsen um jeden Preis, Rendite um jeden Preis, Globalisierung um jeden Preis, Ausbeutung der Arbeiter, FAK um jeden Preis, Preisabsprachen bei den Trucks, Manager, die wie Lemminge agieren…und nichts mehr entscheiden können.

Stefan Camaro
Reply to  Benno
1 Jahr zuvor

Tja, aber der Druck ist nun mal da. Von Aktionären (Rendite), Regierungen und EU (Umweltstandards) und auch von den Ehefrauen (Genug Geld mit Heimzubringen).
Daher passieren diese Dinge.
Ich wills nicht kleinreden und auch ich finde es falsch aber die Ursachen liegen meist tiefer.

Bernd das Brot
Reply to  Stefan Camaro
1 Jahr zuvor

Es wird doch überwiegend über die Mitarbeiter abgewälzt.
Der Leute aus dem Vorstand wissen doch schon lange, welche Kosten auf sie zukommen, die verhandeln das ja.
Und nicht ohne Grund werden die Einsparungen an jeder Stelle gefordert und in gar lächerlicher Form sogar umgesetzt, siehe z.B. Modelljahresänderungen.
Aber Hauptsache die Aktionäre und Vorstände bekommen ein immer dickeres Portmonee.
Wenn ein Konzern dieser Größe von Anfängern und Laien geführt wird, E1-E4, dann wird aus einem Weltkonzern eben eine Hinterhofbude.

Bernd das Brot
Reply to  Stefan Camaro
1 Jahr zuvor

Es wird doch überwiegend über die Mitarbeiter abgewälzt.
Der Leute aus dem Vorstand wissen doch schon lange, welche Kosten auf sie zukommen, die verhandeln das ja.
Und nicht ohne Grund werden die Einsparungen an jeder Stelle gefordert und in gar lächerlicher Form sogar umgesetzt, siehe z.B. Modelljahresänderungen.
Aber Hauptsache die Aktionäre und Vorstände bekommen ein immer dickeres Portmonee.
Wenn ein Konzern dieser Größe von Anfängern und Laien geführt wird, E1-E4, dann wird aus einem Weltkonzern eben eine Hinterhofbude.

Snoubort
Reply to  Stefan Camaro
1 Jahr zuvor

@Stefan Camaro:
Also Dr. Z. mag ja in so mancher Hinsicht Erfolge vorweisen können (Stückzahl-stärkste Premium-Marke, Fokussierung auf das Kerngeschäft, Qualitätssteigerung) – aber im Hinblick auf die Aktionäre war er in absoluten wie auch in relativen (im Vergleich zu VW, BMW, DAX, europäische Branchenschnitt, weltweiter Branchenschnitt) Zahlen ein absoluter „Underperformer“ – das Ganze wurde aber 12 Jahre von einem nicht-funktionstüchtigen Aufsichtsrat „gedeckt“. Wenn es also von einer Seite offensichtlich keinerlei wirksamen Druck gab (und gibt), dann von der der Aktionäre.

Björn
1 Jahr zuvor

Dr. Z wusste ganz bestimmt nichts davon

Phil
Reply to  Björn
1 Jahr zuvor

Bloß würde Ferdinand Piech von allen nur denkbaren Seiten gebasht, als er wusste, was mit Winterkorn los war.

Snoubort
Reply to  Phil
1 Jahr zuvor

…insb. vom „Arbeitnehmerflügel“

harry
1 Jahr zuvor

Kommt diese Vergleichszahlung einem Schuldeingeständnis gleich und was bedeutet das für die kommende Schadenersatzklage (BGH) in Deutschland?

JMK
Reply to  harry
1 Jahr zuvor

Nach aussen hin wirkt dies sicherlich wie ein Schuldeingeständnis, aber da es sich um einen außergerichtlichen Vergleich handelt (zumindest laut Spon & Tagesschau), wird das wohl auf die Rechtslage v.a. in Deutschland keine Auswirkung haben.

Elef
1 Jahr zuvor

Jau, kommt macht weiter so mit eurem Integrität Gelaber, BPO Office, Lab 1886 und eurem millionenschweren Leadership 2020 Fehlzünder….es ist unglaublich wie viele Nebenkriegsschauplätze es mittlerweile gibt und wie viel Geld in guten Zeiten sinnlos rausgehauen wurde. Wie wäre es mal wieder, den Fokus auf die Produkte zu legen. Qualität, Innovation und einfach mal wieder Premium anstatt 8 MFA Derivate.

Snoubort
Reply to  Elef
1 Jahr zuvor

word

Carsten
1 Jahr zuvor

Selbst wenn man wohlwollend annehmen (glauben) würde, daß Herr Zetsche nichts im Dieselskandal gewußt haben könnte, so trägt der dennoch als CEO die letztendlich die Verantwortung stellvertretend für das Handeln Anderer in dem Konzern.
Man kann nur aus Konzernsicht „froh“ sein, daß wir in Deutschland nicht ähnliche Summen aufrufen, wie sie in den USA üblich sind (siehe auch Bayer). Dann würde es noch düsterer aussehen.

Dieser Dieselskandal war insgesamt für die Autoindustrie so unnötig wie ein Kropf, und man kann nur hoffen, daß die Verantwortlichen hart bestraft werden.
Und wenn man das Geld jetzt noch hätte, müsste man nicht so auf die „Sparbremse“ treten, hätte mehr Geld für die Transformation und andere Dinge und müsste vielleicht auch nicht einige Baureihen „entfeinern“.- indem man Dinge streicht.
Für die Summen, die jetzt fällig werden könnten, muß man ganz schön viele Autos verkaufen…..

Dr. Z. Bewunderer
1 Jahr zuvor

Wetten,dass Dr. Z. trotzdem Aufsichtsratchef wird!!!

Deutschlands Ingenieure können einfach Mal schnell ein Flughafen und sauberste Dieselmotoren bauen …

WELTSPIITZE! PPREMIUM,DIESE DEUTSCHEN INGENIEURE!

… die bei Tesla und Google, Rivian und Apple haben schon schlaflose Nächte…

Snoubort
Reply to  Dr. Z. Bewunderer
1 Jahr zuvor

Die „souveräne“ Wahl vom „Car-Guy“ Höttges macht das zwar wahrscheinlicher, aber nein, das kann ich mir einfach nicht mehr vorstellen….

Herr Schmidt
Reply to  Snoubort
1 Jahr zuvor

Wenn Höttges seine „Ämterhäufung“ nicht in den Griff bekommt, ist es nichts anderes als ein neuer besetzter Aufsichtsratsposten.

harry
1 Jahr zuvor

Ich kann jetzt erstmal nicht erkennen wo Dr. Z die Unwahrheit gesagt haben soll. Soweit man da noch durchblickt rechtfertigt Daimler sich immer damit Komponenten zu schützen anhand eines Thermofensters. Das wurde ja auch alles vom KBA abgenommen. Also nicht vergleichbar mit VW. Wenn man Daimler diese Technik jetzt als illegal auslegt, dann wird aus einem Thermofenster plötzlich eine nicht erlaubte Abschalteinrichtung. Die Inkompetenz der Politik kann man doch nicht Dr. Z zum Vorwurf machen und schon gar nicht den Ingenieuren.

Eule
1 Jahr zuvor

Der Dieselskandal ist halt ein Skandal, ein Skandal deutscher Ingenieurskunst und –ethik sowie ein großer Schaden am Ruf Made in Germany. Aber der Skandal ist nun einmal passiert. Rückgängig kann man ihn nicht mehr machen.
Das amerikanische Recht ist mit dem unsrigen nur bedingt vergleichbar. Aber jeder, der in einem anderen Rechtsraum aktiv wird, muss sich mit ihm auseinandersetzen. Insofern war angesichts der gefällten Entscheidungen zumindest intern klar, welches Risiko droht.
Andererseits wäre es sicherlich naiv zu glauben, dass beim Dieselskandal keine wirtschaftspolitischen Erwägungen eine Rolle spielen. Natürlich kann es hilfreich sein, einen relevanten Wettbewerber zu schwächen – wenn dieser denn schon die Vorlage dafür gibt.
Man kann über diese Entwicklung lange lamentieren. Und sicherlich ist da immer noch viel aufzuarbeiten. Andererseits muss eine verantwortliche Unternehmensleitung nach vorne schauen. Insofern betrachte ich die jetzt eingeschlagene Strategie eines Endes mit Schrecken statt eines Schreckens ohne Ende als richtig und alternativlos. VW hat es ja schon vorgemacht.
Die Zukunft von Mercedes wird sich mit Sicherheit nicht an diesen Milliarden festmachen. Die entscheidet sich ganz woanders. Genannt seien nur die Stichworte Software, Batterietechnik etc.
Und dann zu Dr. Z: Natürlich hat er Fehler gemacht, aber nur? Im Nachhinein ist es einfach, alles besser zu wissen. Aus meiner Sicht hat er auch große Verdienste um Mercedes…
Eule
P.S. Jeder, dessen Verhalten strafrechtlich relevant war oder ist, muss verfolgt werden. Die Mühlen der Justiz mahlen langsam, aber sie mahlen. Am Fall Winterkorn werden wir sehen, wie weit das geht.

Phil
1 Jahr zuvor

Die USA bieten ein unsicheres juristisches Terrain, zumal für Unternehmen, die sich Vorwürfen ausgesetzt sehen. Gemessen an unserem Rechtssystem sind manche dortige Gerichtsentscheidungen vollkommen unverständlich, aber auch gemessen am dortigen Recht sind erstinstanzliche Entscheidungen oft nicht rational nachvollziehbar. Man kann z.B. auch nur mutmaßen, ob Monsanto mit seinem Glyphosat ebensolche Sorgen gehabt bzw. bereitet hätte, wenn es US-amerikanisch geblieben wäre ohne eine Mutter Bayer. Oder was wäre mit Airbus, wenn es anstelle von Boeing verantwortlich wäre für den Tod Hunderter von Menschen, vor allem wenn es sich dabei um US-Bürger handelte?
Vor diesem Hintergrund ist es gut nachvollziehbar, in den USA juristisch einen Schlussstrich unter diese leidige Angelegenheit zu ziehen, vor allem um seine Kräfte zu bündeln und den Kopf frei zu haben für das Kerngeschäft.
Aber Schlussstrich wofür und in welcher Weise mit welchen wirtschaftlichen Folgen? Was wird Daimler im Einzelnen vorgeworfen? Dass er genauso wie VW/Audi/Porsche Prüfstandserkennungs-Software eingebaut habe? Meines Wissens nicht. Mir ist auch nicht bekannt, dass für eine verantwortliche Person aus den Daimler-Reihen auch nur andeutungsweise Gefahr oder Veranlassung bestand, dass er inhaftiert werde.
Die Linie von Daimler war doch meines Wissens immer die – belehre mich einer eines Besseren, wenn er etwas Anderes weiß -, dass es um unterschiedliche Rechtsauffassungen und Auslegungsmöglichkeiten ging (vor allem bezüglich des Thermofensters, das aber lt. Berichterstattung Opel sehr viel weiter ausgereizt haben soll) und nicht um plumpen Betrug.
Ich halte es bei dieser Sachlage deshalb nicht für gerechtfertigt, Daimler mit VW in dieselbe Schublade zu stecken oder vom „Diesel“-Skandal zu sprechen, der die gesamte Dieseltechnologie pauschal in die Schmuddelecke stellt.
Wenn die Beweislage bei Daimler eine andere ist als bei VW, sollten auch die Rechtsfolgen andere sein.
Zwar ist es wie oben ausgeführt grundsätzlich in Ordnung, den Streit in den USA mit der damit verbundenen rechtlichen und wirtschaftlichen Unsicherheit zu beenden. Aber bei einem Vergleich bitte mit Augenmaß.
Man liest es doch bereits hier: Geht man einen Vergleich ein, heißt es gleich, man gebe etwas oder gar alles zu, man habe also Dreck am Stecken, jetzt komme „es“ endlich raus. Dabei will man vielleicht nur die rechtliche Unsicherheit beenden und ungestört für die Zukunft planen.
Mir würde jedoch der Eindruck missfallen, man lade nun aus politischen Gründen alles Nachteilige auf die Ära Dr. Zetsche ab, anstatt standhaft zu verhandeln und seine legitime Position zu vertreten, bloß damit die neue Führungsriege sich vom „alten“ Personal „sauber abgrenzen“ kann.

Eule
Reply to  Phil
1 Jahr zuvor

Es ist sicherlich richtig, dass man beim Diesel-Skandal VW und Mercedes nicht gleichsetzen kann. Während bei VW von krimineller Energie mit möglichen strafrechtlichen Konsequenzen ausgegangen werden kann, ist es bei Mercedes „nur“ eine Grauzone.
Aber Mercedes hat mit einer umweltfreundlichen Technik (BlueTEC) geworben, von der intern bekannt war, dass sie nur unter bestimmten Bedingungen (Thermofenster) funktioniert. Für einen Kunden war das nicht erkennbar. Das mag juristisch noch gerade korrekt sein, mit verantwortungsvoller Ingenieursarbeit ist es aus meiner Sicht (als Ingenieur) nicht vereinbar.
Hätte man in der Dieseltechnologie den heute eingeschlagenen Weg gleich beschritten, hätte sie in der aktuellen Debatte sicherlich einen anderen Stand.
Dass im Übrigen andere Hersteller bisher besser aus diesem Skandal herausgekommen sind, ist aus meiner Sicht einer der politischen Aspekte des ganzen Geschehens.
Was Zetsche betrifft, so sehe ich das – wie angedeutet – genauso. Ich persönlich würde es (auch als Aktionär) begrüßen, wenn er mit seinem reichen Schatz an Erfahrungen (dazu gehört auch der Umgang mit Fehlentscheidungen) Vorsitzender des Aufsichtsrats wird.
Eule

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Carsten
1 Jahr zuvor

@Phil
Sicher mögen manche juristischen Entscheidungen in den USA für uns hierzulande seltsam anmuten bzw. auch für andere europäische Länder.
Und auch was das Thermofenster betrifft, mag vielleicht Manches Auslegungssache sein.
Aber in Schutz oder „Mitleid“ haben mit Daimler hätte ich dann dennoch nicht. Denn solche (juristischen) Unwegbarkeiten sollte man dann doch kennen. Für so eine große Firma arbeiten sicher sehr viele Juristen bzw. Kanzleien, die sich mit den entsprechenden Rechtsgebieten genau auskennen.
Da kann ich mir nur schwer vorstellen, daß man im Vorfeld so naiv gewesen war, und sich nicht hat vorstellen hat können, welche Folgen das Handeln hat bzw. schlimmstenfalls haben könnte.
Da kann man nicht wie ein kleiner Junge hinterher kommen und sagen: Ich habs nicht gewußt oder es war so nicht gemeint….
Das wäre zu einfach.
Ich glaube eher, daß man schon ein konkretes Ziel hatte, z.B,; vielleicht Geld (also Kosten) einzusparen, und das scheint eben gründlich schief gegangen zu sein. Denn nichts geschieht im Geschäftsleben doch ohne Grund…
Oder anders gesagt: Vermutlich hat man zu hoch „gepokert“.

Und bei dem Beispiel Thermofenster: Selbst wenn das eine unsichere Rechtslage wäre (Grauzone), dann würde ich doch nicht so ein Risiko eingehen und das austesten, auf die Gefahr hin, daß Gerichte das vielleicht dann anders sehen könnten, und dann sehe ich mich im Zweifelsfall mit exorbitanten Forderungen konfrontiert?

Daniela Wolf
1 Jahr zuvor

@Phil

Die Einschätzung, der die klagende Hagens Berman folgt:

„Testing conducted by engineering experts in emissions testing indicates that Mercedes, like Volkswagen, is a serious and serial emissions cheater. Its BlueTEC vehicles emit far more pollution on the road than in the emission certification testing environment. These vehicles exceed federal and state emission standards and employ “defeat devices” to turn down the emissions controls when the vehicle senses that it is not in the laboratory certification test cycle. A defeat device as used in this complaint means an auxiliary emissions control device that reduces the effectiveness of the emission control system under conditions which may reasonably be expected to be encountered in normal vehicle operation and use. 5.The Mercedes vehicles employ an astonishing wide range of Defeat Devices including: (1) a timer that reduces effectiveness of emissions controls after a short period; (2) a defeat device that detects road grade and reduces overall emissions system performance; and (3) a defeat device that turns off or down emissions controls when certain temperature parameters are met.“

Markus Rieksmeier
1 Jahr zuvor

Sagt mal bitte, MB-Passion:

Ihr schreibt:
„Das Unternehmen HAT (Großschreibung von mir) mit den US-Behörden vollumfänglich kooperiert und führt diese Kooperation fort.“

Konkret: Wart ihr dabei? Wisst ihr aus erster Hand, sozusagen als Zeuge, dass der Daimler kooperiert „hat“?! Oder wäre es korrekter, dass ihr kolportiertet à la…

Der Daimler berichtet, er „HABE“ kooperiert?!

BENZiner
1 Jahr zuvor

Die Vergleichszahlungen in den USA sind leider Peanuts. Entscheidend dürfte das BGH-Urteil zu Thermofenstern im Dezember ausfallen. Wenn das zu Gunsten des Kunden ausfällt, haben (so ziemlich) alle Autohersteller ein Problem.